Blockchain und Kryptowerte

Seit der Veröffentlichung des Whitepapers von Satoshi Nakamoto mit dem Titel "Bitcoin: A Peer-to-Peer Electronic Cash System" im Jahr 2008 ist die Blockchain-Technologie bekannt. Sie ermöglicht die Nutzung von dezentral innerhalb eines Netzwerks von Teilnehmern geführten und gespeicherten Datenbanken sowie die Transferierung von Einheiten innerhalb des Systems unmittelbar zwischen den Teilnehmern, ohne dass es eines vertrauenswürdigen Dritten für die Bestätigung des Inhalts der Datenbank oder die Abwicklung der Transaktion bedarf. Der seit Januar 2009 bestehende Bitcoin erlebte beispiellose Kursgewinne und -verluste und diente zudem als Vorbild für zahlreiche weitere Projekte, die auf Basis der Blockchain-Technologie Kryptowährungen erschufen. Heute existieren zahlreiche Decentralized Ledger Systeme, die größtenteils auf der aus dem Bitcoin-Whitepaper bekannten Blockchain-Technologie basieren. Darunter finden sich Kryptowährungen und Blockchainsysteme mit faszinierenden Weiterentwicklungen gegenüber der Grundidee, etwa in Bezug auf die Anonymität von Transaktionen (z.B. Monero, ZCash, Dash) oder die Möglichkeit der Implementierung sogenannter decentralised Apps (dApps) als Smart Contracts auf einer Blockchain (z.B. Ethereum, EOS, NEO). Die Blockchain-Technologie bietet auch abseits des Anwendungsfalls der Zahlungsmittel erhebliche Vorteile gegenüber anderen Technologien, etwa im Bereich von supply chains oder dort, wo ein üblicherweise erforderlicher Intermediär als vertrauenswürdige Instanz aus einem Prozess entfernt werden soll.

Kryptowerte als Finanzinstrumente

Die bankaufsichtsrechtliche Einordnung von Kryptowerten ist international nicht einheitlich geregelt und aktuell Gegenstand kontroverser Diskussionen gesetzgebender Instanzen und Regulierungsbehörden. In Deutschland hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) bereits im Jahr 2011 zumindest in Bezug auf den Bitcoin und mit ihm vergleichbare Kryptowährungen entschieden, dass es sich um Rechnungseinheiten und damit um Finanzinstrumente im Sinne des Kreditwesengesetzes handelt. Diese Verwaltungspraxis wurde in der Vergangenheit zwar durch das Kammergericht Berlin in einem Strafurteil als rechtswidrig eingestuft. Das Strafurteil hat jedoch für die BaFin keine Bindungswirkung, so dass die Verwaltungspraxis der BaFin bis zu einer Entscheidung der Verwaltungsgerichte oder einer Klarstellung des Gesetzgebers zunächst verbindlich ist. Auch andere Kryptowerte oder Blockchain Token können nach maßgeblicher Auffassung der BaFin als Finanzinstrument qualifizieren. Je nach konkreter Ausgestaltung der Kryptowerte im Einzelfall können sie z.B. als Wertpapier, Vermögensanlage oder Rechnungseinheit, in bestimmten Fällen sogar als E-Geld einzuordnen sein. In diesen Fällen sind die entsprechenden bankaufsichtsrechtlichen und kapitalmarktaufsichtsrechtlichen Gesetze anwendbar und zwingend zu beachten. FIN LAW verfügt neben der rechtlichen Expertise im Bank- und Kapitalmarktrecht auch über das notwendige Verständnis in Bezug auf die Blockchain-Technologie und ihre technischen Facetten, das grundlegende Voraussetzung für eine hochwertige, ergebnisorientierte und erfolgreiche Rechtsberatung in Projekten mit Blockchain-Bezug ist.

Geschäftsmodelle mit Bezug zur Blockchain Technologie

Seit des Aufkommens von Bitcoins im Jahr 2009 haben sich weltweit zahlreiche neue Geschäftsmodelle mit Bezug zur Blockchain Technologie herausgebildet. Dienstleister bieten Lösungen zur Verwahrung und Verwaltung von Kryptowährungen und teilweise auch der zu ihrer Übertragung erforderlichen Private Keys über Krypto Wallet Programme an. Ebenfalls zu den Geschäftsmodellen der ersten Stunde zählen Krypto Tauschbörsen, auf denen Nutzer Kryptowährungen gegen andere Kryptowährungen oder gegen gesetzliche Währungen tauschen können. Solche Tauschbörsen operieren üblicherweise online, jedoch kann ein Tauschhandel mit Kryptowährungen auch über die Nutzung von sogenannten Bitcoin ATMs erfolgen, die Nutzern an einem konkreten Standort vergleichbar mit einem traditionellen Geldautomaten die Möglichkeit bieten Euro oder beispielsweise US-Dollar in Kryptowährungen oder umgekehrt zu tauschen. Bei all diesen und auch weiteren Blockchain Geschäftsmodellen ist bei Umsetzung in Deutschland aufgrund der von der BaFin vertretenen Einordnung von Kryptowährungen als Finanzinstrumente eine bankaufsichtsrechtliche Beratung und Begleitung des Projekts unumgänglich. Dabei sieht die BaFin sich nicht nur als zuständig an, wenn das betreffende Unternehmen seinen Sitz in Deutschland hat, sondern bereits dann, wenn das Unternehmen sich mit seinen Dienstleistungen aktiv an den deutschen Markt wenden will. Daher muss sich auch ein Unternehmen aus den USA oder einem sonstigen Drittstaat außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumes an das deutsche Bankaufsichtsrecht halten, wenn es etwa über eine deutschsprachige Website, über Marketingveranstaltungen in Deutschland oder sonstige Marketingaktivitäten seine Absicht kundtut, deutsche Kunden ansprechen möchte.