Building a Crypto Exchange (Part IV) - Der Kryptobroker

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Eine Krypto Tauschplattform kann auf vielerlei Arten ausgestaltet werden. Die sie ausmachende Kernfunktion ist das Zusammenbringen von Angebot und Nachfrage hinsichtlich der Anschaffung und Veräußerung von Kryptowährungen. Auch Plattformen, die kein automatisiertes Order-Matching-Verfahren bieten oder nicht selbst als Vertragspartner ihrer Kunden beim Kauf oder Verkauf von Kryptowährungen auftreten, sondern sich auf die grundlegende Aufgabe der Vermittlung von Handelsgeschäften über Kryptowährungen beschränken, betreiben in Deutschland nach der Verwaltungspraxis der BaFin erlaubnispflichtige Finanzdienstleitungen. Allerdings können sich solche Kryptobroker neben der Beantragung einer eigenen BaFin Lizenz auch unter ein regulatorisches Haftungsdach eines in Deutschland zugelassenen Instituts begeben, das die BaFin Erlaubnis für den Betrieb der Anlagevermittlung innehat. Der Kryptobroker agiert dann als sogenannter vertraglich gebundener Vermittler des lizenzierten Instituts.

Was genau ist die Tätigkeit des Kryptobrokers?

Der Kryptobroker beschränkt sich auf das Zusammenbringen von Angebot und Nachfrage hinsichtlich des Handels mit Kryptowährungen. Nutzer der Kryptotauschplattform bekommen die Möglichkeit, Angebote zum Kauf oder Verkauf von Kryptowährungen über die Tauschplattform zu publizieren. Interessenten können sich auf die eingestellten Inserate über die Kryptobörse melden und in Verhandlungen über den Abschluss eines Kryptowährungshandels mit dem Anbieter treten. Der Kryptobroker agiert hier als reiner Vermittler, der die auf seiner Plattform eingestellten Angebote passenden Interessenten zugänglich macht. In dieser Variante wird der Kryptobörsenbetreiber in Bezug auf den Kryptohandel selbst nicht Vertragspartner der Plattformnutzer. Das gilt auch, wenn er im Rahmen der Abwicklung der Tauschgeschäfte die zu transferierenden Kryptowährungen bis zur vollständigen Bezahlung des Erwerbspreis und aller Gebühren als zusätzliche, nicht erlaubnispflichtige Dienstleistung in Verwahrung nimmt. Kennzeichnend für die Anlagevermittlung ist zudem, dass die potenziellen Vertragspartner direkt miteinander in Kontakt gebracht werden und daher wissen, wer bei Abschluss des Geschäfts ihr Vertragspartner sein wird. Dies ist der entscheidende Unterschied zum Handel über multilaterale Krypto Handelssysteme.

Welche Kernvoraussetzungen müssen für eine BaFin Erlaubnis zur Anlagevermittlung erfüllt werden?

Die Zulassung als Anlagevermittler ist zumindest dann, wenn der Kryptobroker nicht selbst mit Finanzinstrumenten auf eigene Rechnung handeln und zu keinem Zeitpunkt Eigentum oder Besitz an Geldern oder Wertpapieren seiner Kunden haben wird, mit vergleichsweise geringen Anfangskapitalanforderungen umsetzbar. Gegenüber der BaFin ist ein frei verfügbares Eigenkapital von mindestens 50.000 Euro nachzuweisen. Alternativ zum Anfangskapital kann eine Vermögensschaden-Haftpflichtversicherung über eine Versicherungssumme von mindestens 1.500.000 Euro pro Versicherungsjahr und 1.000.000 Euro je Versicherungsfall nachgewiesen werden. Für Anlagevermittler, die gleichzeitig als Versicherungsvermittler zugelassen sind, gelten weitere Erleichterungen. Darüber hinaus muss der Kryptobroker insbesondere einen fachlich geeigneten und zulässigen Geschäftsleiter vorweisen sowie einen tragfähigen Businessplan vorlegen können, in dem die wirtschaftliche und bankaufsichtsrechtliche Geschäftsplanung und Unternehmenssteuerung schlüssig dargestellt werden. Solange der Kryptobroker ausschließlich Geschäfte über klassische Kryptowährungen wie Bitcoin, Ethereum oder Litecoin vermitteln will, die nach der Auffassung der BaFin nur als Rechnungseinheiten Finanzinstrumente nach deutschem Aufsichtsrecht darstellen, gelten für seine Tätigkeit die besonderen Anforderungen der MiFID II Regulierung nicht. Sollen über seine Plattform hingegen auch Security Token handelbar sein, müssen umfangreiche weitere aufsichtsrechtliche Pflichten betreffend den Wertpapierhandel eingehalten werden.

Wie funktioniert die Anbindung an ein Haftungsdach?

In Deutschland gibt es zahlreiche Finanzdienstleister, die sich auf die Bereitstellung ihres regulatorischen Haftungsdachs für Anlageberater und Anlagevermittler spezialisiert haben. Dabei ist eine Spezialisierung keine Voraussetzung, um vertraglich gebundene Vermittler anzubinden. Grundsätzlich kann jedes entsprechend lizenzierte Unternehmen Kryptobroker als vertraglich gebundene Vermittler aufnehmen, solange es gegenüber der BaFin bestätigt, dass der Kryptobroker fachlich geeignet und zuverlässig ist und dafür sorgt, dass die Geschäfte des Kryptobrokers im Einklang mit dem geltenden Bankaufsichtsrecht betrieben werden. Die aufsichtsrechtlichen Pflichten sowie die Haftung gegenüber den Kunden des Kryptobrokers treffen dann zunächst das das Haftungsdach gewährende Institut. Der Kryptobroker selbst muss als vertraglich gebundener Vermittler keine eigene BaFin Lizenz für den Betrieb seiner Kryptotauschplattform einholen.

 

Rechtsanwalt Lutz Auffenberg, LL.M. (London)

 

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Building a Crypto Exchange (Part III) - Die Krypto Wechselstube